CDU-PRESSEDIENST

Liebe Quickbornerinnen und Quickborner,
hier zeigen wir Ihnen einen Ausschnitt der Meldungen zu öffentlichen Themen der CDU Quickborn sowie weiterer CDU-Organisationen.

Leider können wir hier nicht alle zu unserer Arbeit erschienenen Meldungen zeigen – manche sind unserer Aufmerksamkeit schlicht entgangen. Falls Sie noch einen Artikel entdecken, der hier veröffentlicht werden sollte, schicken Sie uns bitte eine Datei davon (pdf oder jpg in möglichst hoher Auflösung).

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Der Pressesprecher informiert – aktuelle Themen der CDU

30er-Zone im Baumviertel
CDU fordert weiterhin Tempo 30 für das Baumviertel
Quickborns Christdemokraten bleiben bei Ihrer Forderung für die Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h im sogenannten „Baumviertel“ in Quickborn. Etliche Anwohner aus den Straßen Ulmen-, Eichen, Birkenweg und Birkenallee hatte sich in der Vergangenheit über Raser beschwert. Für die CDU Grund genug, sich mit dem Thema zu befassen. „Obwohl die Verwaltung die Einrichtung eines Tempolimits von 30 als nicht erforderlich ansieht, bleiben wir bei unserer Entscheidung und werden am 14. März im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dafür stimmen, eine Tempo 30 Zone einzurichten und zwar für sämtliche Straßen in dem Bezirk,“ so CDU-Sprecher Bernd Weiher. Neben den Beschwerden dienen die Straßen Kindern und Jugendlichen auch als Schulweg und im kommenden Jahr wird in dem Neubaugebiet eine Kindertagesstätte hinzukommen. Auch die von der Verwaltung genannten Kosten für die Einrichtung und den Unterhalt in Höhe von EUR 4.000.- bezweifelt die CDU. „ Selbst wenn es so wäre, rechtfertigt es das trotzdem. Jeder durch ein Tempolimit verhinderte Unfall ist für uns Grund genug,“ so Weiher abschließend. Der Ausschuss tagt am 14. März 2019 um 18.30 Uhr in den Räumen der Mensa der Comenius-Schule. Die Sitzung ist öffentlich.

Bitte lesen Sie auch die hierzu bisher erschienenen Beiträge in der Presse:

Quickborner Tageblatt v. 10.03.2019: Tempo 30 im Baumviertel?

Radwege in Quickborn
CDU-Fraktion beantragt Planung einer Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Quickborn–Heide und Quickborn–Stadt (15.01.2019)
Nachdem sich Quickborns Christdemokraten im vergangenen Jahr bei einer Fahrradtour ein Bild über den Zustand der Quickborner Radwege gemacht hatten und zwischenzeitlich die Stadt der Organisation Rad SH auf deren Antrag hin beigetreten ist, lässt die Partei jetzt den nächsten Schritt folgen. Im Ausschuss für Stadtentwicklung am kommenden Donnerstag wird die CDU einen Antrag stellen, eine Radwegeverbindung zwischen Quickborn – Heide und Quickborn Ort zu planen.
Seinen Ausgang soll der Radweg vom Gewerbegebiet Hohenbeksmoor haben und eine Verbindung in Richtung der Gronaubrücke vorsehen. Zudem soll eine Fuß/Radwegeverbindung vom Kreisel am Halenberg zur Friedrichsgaber Straße erarbeitet werden.
Die CDU betrachtet die Schaffung einer schnellen und gefahrlosen Rad/Fußwegverbindung zwischen Quickborn-Heide und Quickborn-Stadt als ein ganz besonders wichtiges Projekt in unserer Stadt. Sie geht davon aus, dass die Umsetzung in mehreren Abschnitten erfolgen wird.
Gegenwärtig wird an der Aufstellung eines Planes für das Gewerbegebiet Hohenbeksmoor gearbeitet. Der CDU Fraktion ist wichtig, dass in diesem Zusammenhang eine Rad-/Fußwegverbindung zwischen dem Kreisel am Halenberg und der Anbindung an die heutige Gronaubrücke berücksichtigt wird. Diese kann auch über den Ohlmöhlenweg geführt werden, wenn der PKW-Verkehr durch das neue Gewerbegebiet geleitet wird.
Zudem sollte berücksichtigt werden, dass eine Wegeführung vom Kreisel Halenberg über den stillgelegten Ast des Ohlmöhlenwegs bis zur Friedrichsgaber Straße möglich ist, um von dort auch das sogenannte Blumenviertel zu erreichen.
Zur Steigerung der Attraktivität der stadt- und umweltgerechten Mobilität) sind kurze, sichere Verbindungen erforderlich. Insbesondere die bisher unzureichende Anbindung des Stadtteils Quickborn-Heide an die Innenstadt ist unbedingt zu verbessern.

CDU nehmen sich die Radwege in Quickborn vor (22.07.2018)
Quickborns Christdemokraten nehmen sich die Fahrradwege in Quickborn vor. Dazu lädt die Fraktion zu einer Radtour am 4. August 2018 ein, die auf dem Rathausplatz um 14 Uhr startet. Anmeldungen bitte per Email an bernd.weiher@cdu-quickborn.de „ Die Radtour soll natürlich viel Spaß machen und wir möchten das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden, und uns besonders „ Problempunkte für Radfahrer“ ansehen, um dies in zukünftige Planungen einfließen zu lassen,“ so Pressesprecher Bernd Weiher. „Deshalb würden wir uns ganz besonders über Teilnehmer freuen, die oft mit dem Fahrrad unterwegs sind und die kritischen Punkte kennen. Uns ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wichtig,“ so Weiher. Die CDU will die Situation der Radwege in Quickborn zukünftig verbessern. Die Fahrradtour wird über Renzel und das Himmelmoor, die Kieler Straße, den Harksheider Weg nach Quickborn-Heide und zurück zum Rathausplatz führen. „ Die Radwegeverbindung von Quickborn-Heide nach Quickborn Ort, die Kieler Straße, der Harksheider Weg und der Radweg von Quickborn Ort nach Renzel sind viel genutzte und somit wichtige Straßen und Wege für Radfahrer, die verbessert werden müssen. Die Nutzung dieser Verbindungen muss sicherer und angenehmer werden und die steigende Zahl der Fahrradnutzer spricht eindeutig dafür,“ erklärt Bernd Weiher die Ziele der CDU. Diese Radtour soll ein erster Schritt für die CDU sein, um die Situation der Radwege in der Eulenstadt zu verbessern. „ Ganz sicher gibt es noch viele weitere Punkte, die man sich ansehen muss. Wir wollen zunächst mit diesen Straßen und Wegen beginnen,“ führt Weiher abschließend aus.
Bitte lesen Sie auch die hierzu bisher erschienenen Beiträge in der Presse:

Quickborner Tageblatt v. 26.07.2018: CDU knöpft sich Radwege vor – Suche nach Problempunkten

Quickborn1.info v. 22.07.18: CDU geht am 04. August auf Radtour

CDU möchte Radwege in Quickborn verbessern (24.04.2018)
Quickborns Christdemokraten haben sich bereits bei ihrer Klausurtagung im November letzten Jahres mit dem Thema Radwege in Quickborn auseinandergesetzt. Im Fokus stand dabei die Anbindung von Quickborn- Heide nach Quickborn Ort, die nach wie vor nicht befriedigend gelöst ist. Außerdem ist es nötig, die Radwegeverbindungen zu den Nachbarorten zu beleuchten und abzustimmen.
Unsicherheit bei vielen Radfahrern gibt es durch die seit einigen Jahren bestehende neue Gesetzgebung, die vorsieht, dass Fahrradfahrer die Straße benutzen müssen. Eine Reihe von früheren kombinierten Fuß und Radwegen in Quickborn, die teilweise farbig abgesetzt sind, haben ihre Funktion verloren und verursachen bei den Benutzern Zweifel darüber, wie man sich richtig verhält. Ein weiteres Problem sind gegenläufige Radwege, wie beispielsweise an der Kieler Straße.
Die CDU-Fraktion hat deshalb jetzt einen Antrag verfasst, das Thema „Fahrradsituation in Quickborn“ anzupacken. In dem Antrag wird die Verwaltung gebeten, ein entsprechendes Fahrradkonzept zu entwickeln und abzuklopfen, inwieweit Fördermittel des Landes oder des Bundes beantragt werden können, um entsprechende Investitionen nicht allein tragen zu müssen.
Außerdem beantragen die Christdemokraten eine Mitgliedschaft in der Organisation „Rad SH“, die ein Zusammenschluss vieler Kommunen in Schleswig – Holstein ist, deren Aufgabe es u.a. ist, gegenseitig Erfahrungen auszutauschen. Nachbarkommunen wie Norderstedt und Henstedt–Ulzburg gehören zu den Mitgliedern. Die Unterstützung der Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln des Landes oder Bundes gehört neben dem Erfahrungsaustausch zu den wichtigsten Aufgaben der Organisation.

P+R Parkplatz Meeschensee
Das Park-Chaos hat bald ein Ende (Pinneberger Zeitung / Hamburger Abendblatt v. 11.01.19)

CDU begrüßt Fortschritte bei der Erweiterung des P+R Parkplatzes Meeschensee (29.11.18)
Endlich geht es voran. Vor fünf Jahren brachte die Quickborner CDU erstmals die Erweiterung der P+R Parkplätze ins Gespräch. „ Es waren viele dicke Bretter zu bohren, aber jetzt gibt es auch Fortschritte beim P+R Parkplatz Meeschensee,“ so CDU-Pressesprecher Bernd Weiher. „ Die Quickborner Verwaltung hat uns auf Anfrage mitgeteilt, dass im Laufe des Dezember die Waldrodung erfolgt und die Bauarbeiten, witterungsabhängig, im Frühjahr 2019 beginnen werden mit einer vorgesehenen Bauzeit von 3 Monaten.“ Neben deutlich mehr PKW-Stellplätzen sind insgesamt 112 zusätzliche überdachte Stellplätze für Fahrräder vorgesehen, davon 32 in 2 abschließbaren Sammelboxen für je 16 Fahrräder. In den abschließbaren Sammelboxen ist darüber hinaus ein Schließfachschrank mit Steckdosenvorrichtung für E-Bikes vorgesehen.
Die bestehenden 100 Fahrradständer sollen erhalten bleiben. „Wir begrüßen diese Entwicklung sehr und hoffen, dass diese Erweiterung auch von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt und begrüßt wird.“

Feuerwache für Quickborn-Heide


FDP will lieber ’sparen‘ und widerspricht dabei dem eigenen Wahlversprechen!

Klares Ja der Quickborner Christdemokraten zu Feuerwehr-Stützpunkt in der Heide (13.11.2018)

Quickborns CDU–Fraktion spricht sich für einen Standort der Feuerwehr in Quickborn – Heide aus. „Wir haben uns vor der Sitzung des Ausschusses für kommunale Dienstleistungen von der Freiwilligen Feuerwehr Quickborn informieren lassen, wie der Sachstand ist. Dazu haben wir vor einer Woche in der Feuerwache getagt. Die Feuerwehr hat uns eindrucksvoll dargestellt, warum der zweite Standort in Quickborn–Heide nötig wird,“ so CDU-Sprecher Bernd Weiher.

Neben dem zweiten Standort gehört auch ein neues Fahrzeugkonzept dazu, über das die Feuerwehr die CDU ebenfalls informierte. „Beides zusammen ist nachvollziehbar und macht Sinn mit Blick auf die gesetzlichen Vorgaben,“ so Weiher weiter. Insgesamt wird die Maßnahme den Haushalt der Stadt nicht unerheblich belasten. Mit Investitionen in Millionenhöhe muss gerechnet werden. „Der nächste Schritt muss sein, die zeitliche Abfolge in enger Abstimmung zwischen Verwaltung und der Feuerwehr zu planen, um die nötigen Mittel entsprechend in den Haushalt einstellen zu können und die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen,“ so Weiher.

Erstaunt zeigten sich die Christdemokraten über den Antrag der FDP im Ausschuss für kommunale Dienstleistungen am 13. November, erneut Gespräche einer nicht praktikablen Kooperation mit Ellerau zu führen. „Grundsätzlich ist es ja richtig, über Kosteneinsparungen nachzudenken, aber andererseits vermissen wir den ‚klaren Kurs für Quickborn‘ der FDP, der noch im April vor der Kommunalwahl in Sachen Feuerwehr angekündigt wurde“ so CDU-Sprecher Bernd Weiher. „Leider führt aber nach unseren Erkenntnissen nichts an einem Standort Quickborn-Heide vorbei und deshalb wird unsere Fraktion dafür stimmen.“


Website der Freiwilligen Feuerwehr Quickborn

S 21
CDU bedauert Verzögerung beim Bau der S 21 (05.12.18)
Quickborns Christdemokraten bedauern die Verzögerung des Ausbaus der Elektrifizierung der AKN-Strecke. „ Zunächst einmal war es die richtige Entscheidung, vorläufig von einem zweigleisigen Ausbau abzusehen, um nicht das gesamte Projekt zu gefährden. Dennoch ist es schade, dass eine zukunftsweisende und für die Region so wichtige Verbesserung der Infrastruktur aufgrund von Einzelinteressen derart verzögert wird,“ so CDU-Pressesprecher Bernd Weiher. „ Man sollte den zweigleisigen Ausbau nicht komplett aus den Augen verlieren, sondern sich beim Planfeststellungsverfahren trotzdem die Möglichkeit dazu offen halten,“ sagte der Christdemokrat. Für Quickborn bleiben bei der jetzigen Entscheidung einige Fragen offen. Es ist unklar, ob auch der zweigleisige Ausbau zwischen Quickborn und Ellerau betroffen ist und inwieweit eine zukünftige höhere Taktung der Abfahrten von dieser Entscheidung betroffen sein wird. Diese Fragen müssen aus Sicht der CDU umgehend geklärt werden. „Insgesamt kann man mit dem Ergebnis leben, aber nicht zufrieden sein. Einerseits haben das Betroffene aus Eigeninteresse zu verantworten und andererseits hat auch die AKN das Planfeststellungsverfahren nicht gerade pro-aktiv begleitet,“ resümiert Weiher.

Das Presse-Archiv oder „was bisher geschah…“

Kreisumlage
CDU: Senkung der Kreisumlage ist überfällig (30.11.18)
Seit Jahren ächzen Städte und Kommunen des Kreises Pinneberg unter der höchsten Kreisumlage im Land Schleswig-Holstein. Die Stadt Quickborn wird nach dem Haushaltsentwurf in den Jahren 2019 und 2020 jeweils gut 11. Mio Euro an den Kreis Pinneberg zahlen müssen, um dessen Aufgaben mit zu finanzieren. „ Wir mahnen seit Jahren eine Senkung der Kreisumlage an, haben aber keine Einflussmöglichkeiten, da die Höhe der Kreisumlage vom Kreistag beschlossen wird. In der letzten Legislaturperiode hat eine Mehrheit von SPD, Grünen und FDP eine Senkung der Umlage stets abgelehnt,“ so CDU-Pressesprecher Bernd Weiher. Es gibt nun positive Anzeichen aus Pinneberg, dass die Umlage mit den Stimmen von CDU und Grünen um 2 Punkte gesenkt werden könnte, was eine Entlastung Quickborns von etwa 500 TSD. Euro pro Jahr bedeuten würde. „Das ist Geld, welches wir für unseren Haushalt dringend benötigen angesichts steigender Kosten für beispielsweise Kinderbetreuung, die mittlerweile eine Defizit von 6 Mio. Euro pro Jahr ausweist,“ so Weiher. Die Senkung der Umlage fordern Kommunalpolitik und Bürgermeister der Städte und Kommunen fraktionsübergreifend seit langer Zeit. „ Stattdessen einen Strukturfonds für finanziell schwache Kommunen anzulegen, wie die SPD es im Kreis fordert, ist Unsinn. Wenn der Kreisfraktionschef der SPD Birke bei einer Senkung der Umlage von Gießkannenprinzip spricht, so kann ich dieses Kompliment an ihn direkt zurückgeben. Wir wissen vor Ort besser als Herr Birke, wofür das Geld gebraucht wird,“ so Weiher. Die CDU hofft nun, dass ihre Kreistagskollegen gemeinsam mit den Grünen eine Senkung um 2 Punkte bei der nächsten Kreistagssitzung beschließen.
Politik für Jugend - Jugend für Politik

Ein gelungenes Experiment, dass Diskussionsteilnehmer und Publikum gleichermaßen überzeugt hat!
-> Hier finden Sie den kompletten Bericht zu der Veranstaltung und die Feedbackauswertung.

Dies war die Einladung:

Die CDU Quickborn möchte junge Menschen stärker für (Kommunal-)Politik interessieren und zum Mitmachen motivieren.
Podiumsdiskussion ‚Politik für Jugend – Jugend für Politik‘
Donnerstag, 25.10.2018 um 19:00 Uhr im Artur-Grenz-Saal, Am Freibad 7 in Quickborn

Hierzu werden wir, neben den von der Stadtjugendpflege initiierten Aktionen, einen direkten Kontakt der Jugend zur Politik herstellen und eine Podiumsdiskussion unter Beteiligung aller in der Quickborner Ratsversammlung vertretenen Parteien durchführen (Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD und CDU). Weitere Details zum Ablauf der Veranstaltung werden wir rechtzeitig bekanntgeben.
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Jungen Menschen rund um das Thema „Kommunalpolitik in Quickborn“!

  • Wie funktioniert Kommunalpolitik in Quickborn
  • Wer sind „die Politiker“ in Quickborn
  • Was tut „die Politik“ für die Jugend in Quickborn
  • Was soll „die Politik“ für die Jugend in Quickborn tun

Bitte lesen Sie auch die hierzu bisher erschienenen Beiträge in der Presse:

Quickborn1.info – Das News-Portal der Stadt Quickborn

Quickborner Tageblatt – Die Tageszeitung für Quickborn

Quickborns Innenstadt

Robert Hüneburg moderiert eine offene Diskussionsrunde für ein attraktiveres Quickborn

Am Sonntag, 22.04.2018 hat Robert Hüneburg, CDU-Direktkandidat zur Kommunalwahl 2018 für den Wahlbezirk 1 in Quickborn, über Ankündigungen in der Quickborner Presse sowie per Einladungskarten an die rd. 600 Haushalte in seinem Wahlkreis zu einer offenen Diskussionsrunde mit der Überschrift „Wie wird Quickborns Innenstadt attraktiver?“ in das Dorfgemeinschaftshaus in Quickborn-Renzel eingeladen.

Insgesamt 25 interessierte Quickbornerinnen und Quickborner, Geschäftsleute und Mitglieder des ‚Stadtmarketing‘, nutzten bei bestem Wetter die Gelegenheit, um bei Kaffee und Kuchen zu diskutieren. Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Lehnert stand dabei für landespolitische Themen, die auch die kommunale Entwicklung betreffen, zur Verfügung und der Fraktionsvorsitzende der CDU Quickborn Klaus-H. Hensel konnte zu allen kommunalpolitischen Themen auch aus der Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte fundiert Auskunft geben.

Ohne protokollarischen Zwang oder Redezeitbegrenzung für die Teilnehmer moderierte Hüneburg die Veranstaltung, indem er alle angesprochenen Themen auf dem Whiteboard notierte: WAS? WER? WIRKUNG? wurden aus der Diskussion in kurzen Stichpunkten dokumentiert und damit festgehalten, mit welchen Maßnahmen positive Auswirkungen für Quickborns Innenstadt erreicht werden können.

Neben weiteren Punkten, die Hüneburg auf seiner Wand festhielt, wurde aus mehreren diskutierten Maßnahmen, die teilweise schon ein alter Hut sind, wie z. B. die Forderung „Poller weg!“, aber auch aus neuen Ideen wie einem Parkleitsystem zur besseren Auslastung der in Quickborn durchaus zahlreichen freien Parkplätze (Tiefgaragen!) schnell klar, dass Quickborns City ein neues, vernünftig durchdachtes Gesamtkonzept braucht: Zwischen der Tiefgarage unter der Klöngasse (Einfahrt Schulstraße) über den Dorotheenplatz bis zur Tiefgarage unter dem Forum (Einfahrt Feldbehnstraße beim ZOB) sollte ein zusammenhängendes städtisches Gesamtbild entstehen. Dabei sollen mit einem Parkleitsystem auch Kunden aus den Außenbezirken Renzel und Heide sowie dem Quickborner Umland die vorhandenen Parkflächen und damit den Zugang zu den Geschäften leicht finden.

Außerdem kann eine eingeschränkte Verkehrsführung (z. B. Einbahnstraße, zeitlich begrenzter Zugang für Lieferverkehr o. ä.) nicht nur die Verkehrssicherheit insbesondere für Fußgänger und Radfahrer erhöhen, sondern auch die Kunden zum Flanieren durch Quickborns City einladen. Bei einer Neukonzeption des Quickborner Freibades mit Freizeitbereich und Gastronomie könnte auch dieses als zusätzliche Attraktion stärker in die Innenstadt einbezogen werden. Einfacher Hintergedanke dabei: Mehr ‚Leben‘ in der City = Mehr Umsatz für die Geschäfte = Mehr Geschäfte = Mehr ‚Leben‘ … !

Die Diskussion wurde bis nach 19:00 Uhr geführt, bis sich Hüneburg bei seinen Gästen für die rege Teilnahme bedanken konnte und verabschiedete. Sein Fazit zu dieser Veranstaltung: „Für mich sind die inhaltlichen Ergebnisse dieser offenen Diskussion ein voller Erfolg und damit eine deutliche Aufforderung an alle Quickborner Parteien und Politiker, sich ernsthaft über diese konkret genannten Maßnahmen zu verständigen.“

Schade findet er nur, dass die anderen Parteien zu diesem für Quickborn zentralen Thema offenbar nichts beitragen wollten. Zu dieser im Vorfeld der Kommunalwahl parteiübergreifend einzigen Veranstaltung dieser Art ist trotz persönlicher Einladung an alle Direktkandidaten seines Wahlkreises sowie an die führenden Politiker aller anderen Parteien kein einziger von ihnen erschienen.

Für Rückfragen wenden Sie sich gern auch direkt an den Gastgeber und Moderator der Veranstaltung Robert Hüneburg unter Tel.: 04106 – 653 915 oder per E-Mail an robert.hueneburg@cdu-quickborn.de

Bitte lesen Sie auch die hierzu bisher erschienenen Beiträge in der Presse:

Quickborn1.info v. 23.04.18: CDU-Kandidat Hüneburg sammelte Ideen für attraktivere Innenstadt

QUICKY 2018-04
CDU Quickborn QUICKY Nr. 11 April 2018

•Verbindung Q-Ort -> Q-Heide bleibt Thema!
•Unsere Mannschaft für die Kommunalwahl
•Backrezept & Gewinnspiel

Quicky zum Download bei Klick auf das Bild (7 MB):

SPD will DRK 'im Regen stehen lassen'
Quickborns Christdemokraten sind entsetzt über den Vorschlag der SPD,
die Fläche der Stadtwerke in der Marktstraße für ein sogenanntes Rettungszentrum nutzen zu wollen!

Als 1998 die Krankenkassen die Rettungswache in Quickborn schließen wollten und dies durch den Einsatz der Lokalpolitik verhindert werden konnte, war es das Deutsche Rote Kreuz, was der Stadt und dem Kreis vorschlug, eine den Anforderungen entsprechende neue Rettungswache auf ihrem Gelände in der Feldstraße zu errichten. „ Darüber bin ich noch recht gut informiert, denn ich war 1998 nicht ganz unbeteiligt am Erhalt unserer Rettungswache in Quickborn,“ so Weiher. Vor drei Jahren erst wurde die Rettungswache sogar erweitert, um einen zweiten Rettungswagen für Quickborn rund um die Uhr zu besetzen. Über eine halbe Million hat das DRK in diese Baumaßnahmen investiert und langfristige Mietverträge mit der Rettungsdienstgesellschaft des Kreises geschlossen, um die Baumaßnahmen zu refinanzieren. „Ich bin wirklich sprachlos, dass bei der SPD diese Sachkenntnis offenbar überhaupt nicht vorhanden ist,“ so CDU-Pressesprecher Bernd Weiher. „Wer jetzt die Wache einfach verlegen will, tritt das Engagement des DRK mir Füßen.“ Die Fläche, um die es geht, befindet sich nicht im städtischen, sondern im Eigentum der Stadtwerke. „Als Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke müsste Herr Marrek von der SPD eigentlich wissen, was mit dem Grundstück passieren soll,“ so Weiher weiter. In Sachen Verlegung der Polizeistation vom Gewerbegebiet in die Innenstadt laufen Gespräche mit dem zuständigen Innenministerium in Kiel bereits seit über einem Jahr. „Erst vor gut einem Monat hat unser Bürgermeister Gespräche in Kiel geführt und die Unterstützung und Kooperation der Stadt schriftlich angeboten. Darüber wurde die Politik informiert und somit auch die SPD,“ erklärt Weiher. „Es ist schon erstaunlich, welche Blüten so ein Kommunalwahlkampf hervorbringen kann. Die Fakten, die man auch ohne weiteres recherchieren kann, sprechen allerdings eine andere Sprache,“ sagt Bernd Weiher (CDU).
Infrastrukturförderung / Straßenausbaubeiträge
Soll das Kieler Geld zur ‚Förderung der Infrastruktur‘ ausschließlich für Straßenausbau genutzt werden und die Immobilienbesitzer entlasten?
Was ist eine gerechte Lösung dieses teuren Problems?

Pünktlich zum Auftakt im Kommunalwahlkampf haben einige Parteien ein wunderbares Thema gefunden, mit dem sie richtig ‚Wahlkampf-Kasse‘ (= Wählerstimmen) machen wollen: Die von der Landesregierung jetzt wieder den Kommunen überlassene Regelung der Straßenausbaubeiträge wurde schnell zum „Geldsegen aus Kiel“ und damit zur Forderung der „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ umgemünzt. Dabei hat die Landesregierung nur die von der alten SPD-Landesregierung in der vorigen Wahlperiode eingeführte Pflicht der Kommunen zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge wieder zurückgenommen, jede Kommune darf nun wieder selbst entscheiden, wie sie angesichts der eigenen Kassenlage damit umgeht. Gleichzeitig hat sie die Mittel zur ‚Förderung der Infrastruktur‘ wegen der dramatisch gestiegenen Kosten in den Kommunen (KiTa’s, Schulen, Ganztagsbetreuung etc.) um 50% erhöht. Dieser ‚Geldsegen‘ ist also nicht zweckgebunden für den Straßenausbau, sondern gedacht als Infrastrukturförderung z.B. auch zur Finanzierung der KiTa-Kosten.

Aber dies muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Als die SPD in der alten Landesregierung noch selbst verantwortlich für die klammen Kassen war, hat sie die Kommunen zur Erhebung der Beiträge verdonnert. Nun – mittlerweile in der Opposition und damit nicht mehr in der Verantwortung – sollen die Beiträge ganz abgeschafft werden. Und die FDP-Opposition trommelt kräftig mit und will mit diesem (vermeintlichen) Geldgeschenk ebenfalls Wählerstimmen ‚erkaufen’…

Klar: Niemand wird gern zur Kasse gebeten – insbesondere, wenn der Betrag schnell mal fünfstellig wird, tut das richtig weh. Doch wer bezahlt dann die Kosten, wo soll das Geld herkommen? Vom ‚allgemeinen‘ Steuerzahler? Aus anderen Projekten, die dann reduziert oder ganz aufgegeben werden? Aus zusätzlichen Mitteln, die dringend für andere Aufgaben benötigt werden? Mit neuen Schulden, also zu Lasten der nächsten Generation?

Und was ist eigentlich mit den Grundstückseigentümern, die bereits im letzten Jahr zur Kasse gebeten wurden und brav bezahlt haben. Kriegen die das Geld wieder? Und was ist dann mit denen aus dem vorletzten Jahr. Und dem vorvorvorletzten?

Soll man ganz darauf verzichten oder nur teilweise? Soll der Beitrag sofort abgeschafft werden oder schrittweise in den nächsten Jahren; drei oder vier oder fünf? Man könnte ja nur bei den ‚Härtefällen‘ verzichten – aber was sind dann die ‚Härtefälle‘? Auch könnte man die Beiträge stunden, bis das Grundstück irgendwann verkauft wird, schließlich tragen die Baumaßnahmen ja auch zur Wertsteigerung der Immobilie bei.

Aber was wäre, wenn die Beiträge ganz abgeschafft wären – würde dann nicht sofort jeder Grundstückseigentümer die Renovierung ’seiner‘ Straße verlangen?

Fragen über Fragen, die sorgfältig geklärt werden müssen. Und die nicht für Wahlkampfgetöse missbraucht werden sollten! Die CDU Quickborn will dieses Thema nach der Wahl angehen, dann aber sorgfältig und ohne Wahlkampfgetöse…

Lesen Sie hierzu auch
die Aussagen der
CDU Schleswig-Holstein
zu den Straßenausbaubeiträgen

(pdf bei Klick):
…..
….. Straßenausbaubeitrag – was ist das überhaupt?

Wikipedia schreibt dazu: Der Straßenbaubeitrag (auch Straßenausbaubeitrag genannt) ist eine Kommunalabgabe, die für bestimmte Maßnahmen des Straßenbaus sowie der Straßenentwässerung erhoben wird. Der Straßenbaubeitrag hat seine rechtliche Grundlage allein in den Kommunalabgabengesetzen der Bundesländer und ist deshalb nicht zu verwechseln mit dem Erschließungsbeitrag nach den Regelungen des (Bundes-) Baugesetzbuches/BauGB. Während der Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung einer Verkehrsanlage (Straße, Weg, Platz) erhoben wird, ist Gegenstand des Straßenbaubeitrags eine später auf die erstmalige Herstellung folgende, also eine nachträgliche, Herstellungsmaßnahme an einer Verkehrsanlage. Rechtsgrundlage für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sind neben den landesgesetzlichen Regelungen die ortsrechtlichen Satzungen der Kommunen.

Hier geht’s zum ganzen Wikipedia-Artikel Straßenausbaubeitrag

Das Quickborner Tageblatt hat die Infrastrukturförderung am 14.04.2018 zum ‚Thema des Tages‘ gemacht:

Quickborner Tageblatt vom 14.04.2018:
Förderung der Infrastruktur
(pdf bei Klick)

………. Quickborn bekommt rd. 250.000 Euro
(pdf bei Klick)

Wie andere Kommunen die Straßenausbaubeiträge regeln, können Sie hier lesen (weitere Beispiele folgen ggf.):

UMSCHAU vom 11.04.2018: In Bad Bramstedt
bleiben die Straßenausbaubeiträge
(pdf bei Klick)
ALDI-Neubau an der Gütloh
Wie viel Einzelhandel verträgt Quickborn ohne Kaufkraft-Abzug aus der Innenstadt?

Quickborner Tageblatt vom 11.04.2018: Aldi wartet weiter auf Ja zum Neubau (pdf bei Klick)

Bevölkerungsentwicklung bis 2030
„17200 Wohnungen fehlen im Kreisgebiet“

Dies ist kein Fakt sondern eine Prognose für 2030 – wer den Text im Quickborner Tageblatt vom 9. April 2018 liest, stellt also fest, dass die zugrundeliegende Studie die (mögliche) Entwicklung der Bevölkerungszahl in den nächsten zwölf Jahren prognostiziert. Die allerdings nur dann wahr werden würde, wenn Politik und Verwaltung nicht richtig auf die Entwicklung der Bevölkerungszahl reagieren und entsprechenden Wohnraum schaffen (lassen) würden.
Da die Entwicklung selbst nur wenig zu beeinflussen ist, bedeutet dies (mal abgesehen von der m. E. zu reißerischen Überschrift) jedoch tatsächlich entsprechenden Planungs- und Handlungsbedarf für die nächsten Jahre! Konkret für Quickborn: Wir müssen uns auf ca. 1.700 (+ 8,4%) zusätzliche Bürgerinnen und Bürger vorbereiten, die in unsere schöne „Stadt im Grünen“ ziehen wollen. Mit allem „Drum und Dran“: Nicht nur Wohnungen, sondern auch KiTa’s, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und und und…
Das sind sicherlich Herausforderungen für Quickborn – jedoch bitte keine Gründe zur Panikmache (und solche Überschriften)! Mit den richtigen Leuten, dem richtigen Programm und maßvoller Planung bei der Herangehensweise sind diese Herausforderungen zu meistern. Bitte lesen Sie hierzu unsere Schwerpunktthemen für die nächsten fünf Jahre in unserem Programm zur Kommunalwahl 2018. In diesem Zusammenhang von besonderem Interesse für Sie sind dann unsere Punkte zu „Familie und Soziales“ auf S. 7 (z.B. KiTa- und Hortplätze, bezahlbarer Wohnraum), „Stadtplanung“ auf S. 11 (z.B. Kapazität der Infrastruktur). Aber auch die weiteren Punkte „Schule und Bildung (S. 8), „Verkehr und Infrastruktur“ (S. 12), „Handel und Gewerbe“ (S. 14) und die anderen sind von Bedeutung. Sie werden feststellen, dass die CDU Quickborn gut aufgestellt ist für die kommenden Herausforderungen.
Wir freuen uns darauf, diese zusammen mit Ihnen anzupacken. Damit es gut weitergeht in Quickborn!

Unser komplettes Wahlprogramm finden Sie hier (bei Klick): Das Wahlprogramm der CDU Quickborn zur Kommunalwahl 2018

Mit freundlichen Grüßen
Ihr


Robert Hüneburg
Ihr Direktkandidat
im Wahlbezirk 01
DGH Renzel & Comenius-Schule
……. ……. Ihr direkter Kontakt:

robert.hueneburg@cdu-quickborn.de
04106 – 653 915
www. … .de/hueneburg/

Hier finden Sie den Artikel aus dem Quickborner Tageblatt vom 09.04.2018, weiter unten die angekündigten Folge-Artikel (pdf bei Klick)

Quickborner Tageblatt vom 10.04.2018: Vorsitzender des Seniorenbeirats zur Situation im Kreis (pdf bei Klick)

….. Lesen Sie hierzu bitte auch zu unserem Thema „Stadtplanung“
(S. 11 Punkt 4 Mehrgenerationenhäuser)
-> Das Wahlprogramm der CDU Quickborn zur Kommunalwahl 2018

Quickborner Tageblatt vom 11.04.2018: Vorsitzender der Kreislandjugend zur Situation im Kreis (pdf bei Klick)

….. Lesen Sie hierzu bitte auch zu unseren Themen „Sport und Kultur“ (S. 9 Attraktivität einer Stadt)
sowie „Schule und Bildung“ S. (8)
-> Das Wahlprogramm der CDU Quickborn zur Kommunalwahl 2018
Quickborns Finanzen

Quickborner Tageblatt vom 28.03.2018: Quickborns Haushalt (pdf bei Klick)

2018-04 CDU Quickborn und CDU Ellerau vereinbaren Zusammenarbeit

Elleraus Bürgermeister Urban (li.) und Quickborns Bürgermeister Köppl

 

Historischer Handschlag: Nachdem am 30.04.2018 auch die Quickborner Ratsversammlung (einstimmig!) der Verwaltungsgemeinschaft mit Ellerau zugestimmt hat, freuen sich Elleraus Bürgermeister Eckart Urban (li.) und Quickborns Bürgermeister Thomas Köppl auf die zukünftige Zusammenarbeit der Nachbargemeinden.
Der Bericht hier bei Klick auf das Bild oder bei Quickborn1.info 

 

Quickborner Tageblatt vom 05.04.2018: CDU Quickborn und Ellerau kooperieren (pdf bei Klick)

2018-03 Ministerpräsident Daniel Günther zu Besuch

Dorfgeflüster 04.2018: Ministerpräsident Daniel Günther zu Besuch (pdf bei Klick)