Wahlprogramm der CDU Quickborn zur Kommunalwahl 2018 = FINANZEN

Geld ist nicht alles, jedoch ist ohne Geld alles viel schwieriger: Knappe Finanz­mittel zwingen zu umsichtigem Handeln. Durch besonnene Beschlüsse hat die CDU Quickborns Handlungsfähigkeit bewahrt. Wir werden auch weiterhin überlegte Entscheidungen treffen für die sichere finanzielle Zukunft Quickborns.

Quickborns finanzielle Anstrengungen der letzten Jahre waren enorm. Überwiegend durch notwendige Investitionen in die Quickborner Schulen – bis jetzt sind rund 60 Mio. Euro verbaut bzw. fest verplant und die Waldschule kommt noch hinzu – ist die Verschuldung der Stadt auf insgesamt rd. 63 Mio. Euro angewachsen. Diese Hypothek auf Quickborns Zukunft erfordert wohlkalkuliertes Planen und vernünftiges Handeln.

Unsere Eckpfeiler einer maßvollen Finanzpolitik für Quickborns Zukunft

  • Durch langwierige Verhandlungen ist es uns gelungen, gemeinsam mit ‚Bündnis 90 / Die Grünen‘ für 2017 und 2018 einen ausgeglichenen Doppelhaushalt zu verab­schieden. Auch in künftigen Haushaltsperioden ist es unabdingbar, strukturelle Haushaltsdefizite zu vermeiden. Wir werden unsere Überzeugungsarbeit fortsetzen.
  • Durch maßvolle Rückführung der Verschuldung können wir für Quickborn zukünftig wieder größere finanzielle Gestaltungsspielräume erreichen. Wir werden die anderen politischen Parteien weiter dazu drängen.
  • Durch strukturelle Umverteilung benachteiligt der kommunale Finanzausgleich Gemeinden wie Quickborn, die ihren Haushalt maßvoll führen. Die von der Regierungskoalition in Kiel für 2021 beschlossen Verbesserungen werden wir einfordern.
  • Durch gesetzliche Vorgaben werden den Kommunen immer höhere Belastungen insbesondere aus sozialen Aufgaben wie Kinderbetreuung und Flüchtlingsintegration aufgebürdet. Wir fordern von den Gesetzgebern einen finanziellen Ausgleich.
  • Durch Effizienzprüfungen der städtischen Aufgaben und Einrichtungen können die Leistungen auf gleichbleibendem Niveau kostengünstiger erbracht werden. So werden Beitrags-, Steuer- und Abgabenerhöhungen zur Haushaltssanierung vermieden.
  • Durch die Digitalisierung des städtischen Antrags- und Formularservices konnte die Bearbeitung bürgerfreundlicher gestaltet und für die Zukunft die Senkung der Verwaltungskosten erreicht werden. Der von Quickborn und dem Kreis Pinneberg gegründete Zweckverband ‚kommunit‘ hat mittlerweile die gesamte städtische EDV-Betreuung übernommen. Diesem erfolgreichen Unternehmen schließen sich auch auf Landesebene immer mehr Kommunen und Kreise an, diese Entwicklung unterstützen wir.

Hier finden Sie das komplette Wahlprogramm der CDU Quickborn zur Kommunalwahl 2018 -> Wahlprogramm